Flensburg hat gewählt und das nicht schlecht!

Flensburg hat gewählt und das nicht schlecht!

Ein paar Tage sind jetzt schon vergangen. Das Ergebnis von Sonntag geht wohl in die Geschichte ein! Die FDP hat im Bund und im Land Schleswig-Holstein ein sensationelles, historisches Höchst-Ergebnis eingefahren. In Berlin und in Kiel wird demnächste eine "Tigerenten-Koalition" regieren. Die Wählerinnen und Wähler gaben sogar in Flensburg der FDP das jeweils höchste Landtags- und Bundestagsergebnis aller Zeiten!

Bei der Landtagswahl entfielen 3790 Erststimmen (8,5%) und 5253 Zweitstimmen (11,6%) auf die FDP (2005> E: 4,3% Z: 4,8%). Wir konnten also 2148 Erststimmen und 3397 Zweitstimmen hinzugewinnen. Die CDU, mit der Kandidatin Susanne Herold, gewann mit nur 153 Stimmen Vorspung vor der SPD den Wahlkreis mit 11686 Stimmen (26,1%) erstmals seit sehr langer Zeit wieder, obwohl sie 681 Stimmen gegenüber 2005 verloren hat. Die SPD fuhr mit Helmut Trost ihr schlechtestes Ergebnis ein 25,8%. Gegenüber 2005 hat sie 3425 Stimmen (-13,8%) verloren. Der SSW blieb stabil bei 8419 Erststimmen (18,6%) und bekam 8310 Zweitstimmen (18,2%), was einem Zugewinn von 3,1% entsprach. Die Grünen bekamen einen Zuwachs von 2562 Erststimmen (9,7%) und 3621 Zweitstimmen (13,0%) . Neu in Flensburg ist die Linke mit 3029 Erstimmen (+6,8%) und 3586 Zweitstimmen (+7,2%).

Besonders erfreulich ist ein Anstieg der Wahlbeteiligung um 7357 Stimmen (+9,1 %) gegenüber 2005. Hier ist aber vor allem die Bundestagswahl die Ursache.

Aus Flensburg sind nun vier Landtagsabgeordnete in Kiel vertreten. Susanne Herold (CDU Direkt), Rasmus Andresen (Grüne, Listenplatz 10), Silke Hinrichsen (SSW, Listenplatz 3) und Hans-Werner Jezweski (Linke, Listenplatz 1). Herzlichen Glückwunsch!

Ich bin mit unserem Ergebnis sehr zufrieden! Ich freue mich, dass es für eine "Tigerenten-Koalition" auf Landesebene und auf Bundesebene reicht. Damit wird Deutschland jetzt notwendige Reformen bekommen und wir werden auch in Schleswig-Holstein den Abwärtstrend beenden. Die FDP wurde so stark, dass die CDU uns auch nicht mehr einfach über den Tisch ziehen kann und uns hinterher die "Reibungswärme" auch noch als Nestwärme verkauft. Wir sind stark genug, um uns durchzusetzen.

Ich danke allen Unterstützern, Wahlkämpfern und Sponsoren, die es ermöglicht haben, dass wir in Flensburg so eine Wahlkampf-Kampagne führen konnten und unseren Teil am Wahlerfolg der FDP beitragen konnten. Wir werden unsere Erfahrungen reflektieren und im nächsten Wahlkampf noch besser aufgestellt um die Stimmen der Flensburgerinnen und Flensburger werben, damit in Zukunft auch ein/e liberaler/e Landtagsabgeordnete/r aus Flensburg in Kiel vertreten ist.

Massive Plaktbeschädigung durch Störer auf Wahlplakaten

Massive Plaktbeschädigung durch Störer auf Wahlplakaten

In der Nacht vom 21. auf den 22. September klebten bisher Unbekannte in Flensburg auf nahezu allen Plakatwänden. Gegen 22 Uhr bemerkten wir bei einer Fahrt durch die Stadt, dass eine Plakatwand offenbar mit Störern überklebt worden war. Wir dachten an einen Einzelfall. Bei der zweiten Plakatwand sahen wir aber das gleiche. Also hielten wir an und überprüften die Störer aus der Nähe. Dabei fiel uns auf, dass sie sehr frisch geklebt sein mussten. Sie waren noch feucht. Man konnte sie noch abziehen. Wir fuhren zur nächsten Plakatwand am Marienhölzungsweg und stellten erneut fest, dass Störer plakatiert wurden. "Wählen lohnt sich nicht, sonst wäre es längst verboten" und ähnliche antidemokratische Sprüche klebten auf allen A0-Plakaten. Wir riefen die Polizei hinzu und wir riefen die Polizei hinzu. Wir erklärten den Beamten die Lage und ich erstattete Anzeige im Namen des Kreisverbandes Anzeige gegen unbekannt. Wir vereinbarten mit den Beamten die anderen Plakatwände in der Stadt abzufahren und nach den Tätern, die offenbar noch dabei waren, ihr Werk zu vollenden, zu suchen. Dabei wollten wir die frischen Störer entfernen. Bis 01 Uhr in der Nacht fuhren wir die meisten der Tafeln an und entfernten Störer bei allen Parteien, so gut es ging. Ein SPD-Team, das wir gegen 00:10 Uhr am ZOB trafen, hatte aber auch keine weiteren Erkenntnisse. Sie hatten kurz zuvor ebenfalle die Plakatwand am NDR mit Störern überklebt vorgefunden, aber nichts weiter unternommen.

JuLi Spot zur Staatsverschuldung

JuLi Spot zur Staatsverschuldung

Sonder-Bundesparteitag zur Bundestagswahl 2009 in Potsdam

Sonder-Bundesparteitag zur Bundestagswahl 2009 in Potsdam

Am Sonntag, den 20. September fand in Potsdam der Sonderparteitag der FDP zur Budestagswahl statt. Der Parteitag hat sich zu einer Koalitionsaussage zugunsten der CDU und gegen eine mögliche Ampelkoalition ausgesprochen. Hier die Berichterstattung über den Parteitag.

Bericht in den Tagesthemen


Bericht in den heute-Nachrichten (20.09. anklicken)

Berichterstattung über die Veranstaltung

Berichterstattung über die Veranstaltung

Westerwelle in Flensburg

Westerwelle in Flensburg

Heute war Dr. Guido Westerwelle in Flensburg. Es war eine großartige Verantaltung. Der gesammte Südermarkt war mit interessierten Zuschauern gefüllt (Foto: Südermarkt um ca. 16:45 Uhr vor Begin der Veranstaltung). Ich durfte als Direktkandidat den Reigen der Redner eröffnen. War spannend, vor so vielen Menschen zu reden. Hab mich, trotz technischer Probleme zu Anfang aber ganz gut geschlagen, denke ich. Dr. Garg heizte nach mir ein und wetterte Gegen den Pharisäer Stegner, der es versteht in fünf Sätzen vier Lügen zu platzieren. Jürgen Koppelin, Landesvorsitzender und Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, ging im Anschluss an Garg auf die Haushaltspolitische Lage ein. Er erklärte warum wir ein neues Steuersystem brauchen. Auch wie wir es finanzieren wollen. Dann kam der Bundesvorsitzende der FDP, Dr. Guido Westerwelle. Er hatte leichte Verspätung. Aber bei der Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein auch kein Wunder. Ich schätze, dass ca. 1000-1500 Personen an der Veranstaltung teilgenommen haben. Eine sehr gute Veranstaltung!

Die "Wahrheit" über die Jungen Liberalen...

Die "Wahrheit" über die Jungen Liberalen...

Offizieller Wahlwerbespot der FDP Schleswig-Holstein

Offizieller Wahlwerbespot der FDP Schleswig-Holstein

Landtagswahlprogramm

FDP Schleswig-Holstein

Solms erklärt das Steuerkonzept der FDP

Solms erklärt das Steuerkonzept der FDP

Heute war der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Dr. Herrmann Otto Solms, in seiner Eigenschaft als Finanzpolitischer Sprecher der FDP zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes in Flensburg. Die IHK Schleswig Holstein hatte kurz vorher eine Presseerklärung herausgegeben, die vor allem ein einfacheres und gerechteres Steuergesetz forderte. Solms erklärte das Steuerkonzept der FDP und die Gegenfinanzierung. Sehr interessant waren meiner Meinung nach die Selbstfinanzierungsffekte, die eine Steuersenkung und Vereinfachung des Steuergesetzes auslösen soll. Vor allem eine vorhergesagte 30%ige Reduzierung der Schwarzarbeit, deren geschätztes Gesamtvolumen immerhin 350 MRD € beträgt (vgl. Bundesahushalt 290 MRD €), würde erhebliche positive Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte haben. Auch für Schleswig-Holstein.
Im Anschluss an seinen Vortrag ging Dr. Solms auf viele interessante Fragen ein. Moderiert wurde die Veranstaltung von Torsten Haase, Pressesprecher der Fachhochschule Flensburg. Die ca 40 Gäste stellten Fragen zum Thema Bürgergeld, Gegenfinanzierung, Gewerbesteuer und Rente.

Briefwahl

Briefwahl

Ich war schon Wählen. Geht ganz unkomliziert. Einfach in das Rathaus gehen. Personalausweis vorzeigen. Eidestattliche Erklärung unterschreiben. Viermal Kreuze bei der FDP machen. Zwei Briefumschläge eintüten. In die Urne. Fertig!

Hausbesuche in Flensburg

Hausbesuche in Flensburg

Ich gehe seit gestern in Flensburg von Haus zu Haus und besuche die Menschen da, wo sie wohnen. Das macht mir unheimlich Spaß. Nicht nur, dass ich mich in anderen Stadtteilen umsehe, die ich noch nicht gut kenne, und aus der Fußgängerperspektive neue Einblicke bekomme. Ich treffe viele Menschen. Bürger. Das habe ich bei der Kommunalwahl in Flensburg letztes Jahr bereits "geübt" und es hat mir sehr viel Spass gemacht. Die Erfahrung dabei haben mich ermuntert, dieses auch bei der Landtagswahl zu tun. Ich freue mich in den letzten drei Wochen auf viele Begenungen mit vielen interessanten Bürgern in ihren unterschiedlichsten Lebensbereichen. Ich bin neugierig, wer mir in den nächsten Wochen begegnet.

Gestern habe ich bereits viele interessante Gespräche geführt. Hauptthema war natürlich die Plakatierung von Westerwelle, die etwas schief gelaufen ist. Heute soll sie übrigens überplakatiert werden mit dem richtigen Datum. Ich habe Einladungskarten verteilt, die zum Glück richtig gedruckt wurden. Mittwoch, 16.09.2009 um 17 Uhr.

Heute mache ich mich wieder auf, Sie zu besuchen. Vielleicht sehen wir uns ja! Ich freue mich darauf.

Westerwelle im Bundestag - Abrechnung mit der Regierung

Westerwelle im Bundestag - Abrechnung mit der Regierung

Plakatieren mit Verwirrung

Plakatieren mit Verwirrung

Tja, so ärgerlich das auch ist. Aber beim Drucken und Aufstellen von Plakaten kann es zu Fehlern kommen. Auch bei uns. Eine externe Firma hat den Auftrag, die Aufstellung der Plakate für alle Westerwelle-Veranstaltungen durchzuführen. Bei der Übertragung der Veranstaltungsdaten hat es wohl einen kleinen Fehler gegeben. Entweder hat jemand sich in der Monatsspalte im Kalender vertan (der 16.08 ist ein Sonntag) oder aber es wurde ein sogenannter Copy-Paste-Fehler gemacht. Wir hatten am Sonntag, den 06.09., eine Veranstaltung in Rendsburg. Ich könnte mir vorstellen, dass es damit zu tun hat. Die "0" durch eine "1" ersetzt und "Rendsburg" durch "Flensburg" und schon auf drucken dedrückt. Schon war es passiert. Vermutlich.

Uns ist das natürlich unangenehm. Ich bin aber sehr angenehm überrascht, wieviele Bürgerinnen und Bürger uns freundlich darauf hingewiesen haben und sich nach dem "richtigen" Termin erkundigt haben. Am Montag und am Dienstag klingelte bei uns dauerhaft das Telefon und die Emailpostfächer liefen über.

Wir haben veranlasst, dass die Plakate bis Mittwoch abend ausgetauscht werden. Dann sollte es genügend Klarheit geben.

Vielen Dank an alle, die uns freundlicherweise darauf hingewiesen haben. Das Flensburger Tageblatt hat sich hierüber gestern natürlich etwas lustig gemacht. Aber freundlicher Weise wurde dadruch auch, zumindestens den Tageblatt-Lesern der richtige Termin bekannt gegeben.

Gerangel um die Präsidentschaft

Gerangel um die Präsidentschaft

Es ist schon traurig, dass eine einzelne Person es mittlerweile regelmäßig schafft, die Nachfolge im Präsidium an der Universität Flensburg zu sabotieren. Auch, wenn ein Gericht hier Recht gibt, dass es formale Verfahrensfehler gegeben hat (Herr Ruck war selber als Mitglied des Senats am Verfahren beteiligt! Warum hat er die Fehler nicht verhindert?). Die Entscheidung des Universitätsrates, eine externe Person auf den Stuhl des Uni-Präsidenten zu setzen hat ihre Gründe. Die Uni Flensburg hat zu lange in ihrem eigenen Netzwerken gearbeitet. Es fehlt an Innovation, an neuen Ideen. An Esprit. Das hat Professor Ruck durch seine Initiative nun einmal mehr bewiesen. Ihm geht es nicht um den Universitätsstandort Flensburg. Diesen gefährdet er zunehmend durch seine Verfahrensklagen vor dem Verwaltungsgericht und den damit verbundenen Imageschaden. Es geht ihm um seine Person. Seine persönliche Eitelkeit. Als Mitglied des Studierendenparlamentes der Universität Flensburg bin ich jedenfalls enttäuscht, dass Herr Professor Ruck nicht das Rückgrad hat, zugunsten der Universität und des Standtortes, seine persöhnlichen Ambitionen zurückzunehmen.

Wir brauchen einen Uni-Präsidenten, der mit Kreativität, Engagement und Entschlossenheit den Unistandort Flensburg stärkt und ausbaut. Das Ziel, die Universität Flensburg durch Kooperation mit Dänemark zu einer Europauniversität der Grenzregion zu machen, die auch Förderung von der Europäischen Union bekäme, wäre viel wichtiger, als die Personaldebatte, die den Ruf der Universität nachhaltig beschädigt und die Rufe aus Kiel immer lauter werden lässt, die Universität an die Christian-Albrecht-Universität Kiel als Abteilung anzugliedern. Die Eigenständigkeit des Universitätsstandortes steht damit auf dem Spiel.

Ich hoffe, dass Prof. Reuter, ich kenne ihn noch von der Universität der Bundeswehr, an der ich selber studiert habe, die Uni in den Griff bekommt und in der vorgegebenen Zeit das Verfahren zu einem erfolgreichen Ende bringt. Das hoffe ich für die Uni und für Flensburg. Ansonsten wird es schwer, den Standort Flensburg als eigenständige Universität zu halten oder gar zu einer Europauniversität auszubauen.